Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vertragspartner

Vertragspartner sind:

MedPeak (Inhaber: Conrad Lenz)
Blissestraße 58
10713 Berlin
Deutschland

– nachfolgend „MedPeak" –

und der jeweilige Auftraggeber

– nachfolgend „Kunde" –

gemeinsam auch „Parteien" genannt.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, insbesondere Arztpraxen, medizinischen Einrichtungen, MVZ und vergleichbaren Organisationen.

2. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote von MedPeak.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn MedPeak ihrer Geltung ausdrücklich in Textform (z. B. per E-Mail) zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall.

3. Vertragsgegenstand und Vertragsgrundlagen

3.1 Vertragsgegenstand

MedPeak erbringt digitale Dienstleistungen für medizinische Einrichtungen, insbesondere in den Bereichen:

• Konzeption, Design und technische Umsetzung von Praxis-Websites
• Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung digitaler Praxisauftritte
• Integration externer Systeme (z. B. Terminbuchung, Kontaktformulare)
• laufende Betreuung im Rahmen paketbasierter Leistungen

MedPeak erbringt keine medizinischen Leistungen und ersetzt keine ärztliche, rechtliche oder betriebswirtschaftliche Beratung.

3.2 Vertragsgrundlagen

Der Vertrag zwischen den Parteien besteht aus folgenden Dokumenten (in dieser Reihenfolge):

a) dem individuellen Auftrag bzw. Angebot
b) diesen AGB
c) der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung des gewählten Pakets

Im Falle von Widersprüchen gehen die Regelungen des Auftrags bzw. der Leistungsbeschreibung diesen AGB vor.

4. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande:

a) durch Annahme eines Angebots durch den Kunden in Textform oder
b) spätestens mit Beginn der Leistungserbringung durch MedPeak und deren Entgegennahme durch den Kunden.

Zeitpunkte für Leistungsbeginn, Meilensteine oder Zahlungsfälligkeiten können im Auftrag gesondert geregelt werden.

5. Leistungsumfang und Leistungscharakter

5.1 Pakete und Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Paket (z. B. Core, Plus, Peak) sowie ggf. vereinbarten Zusatzleistungen.

Die Leistungen sind dienstvertraglicher Natur, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

5.2 Kein Erfolgsversprechen

MedPeak schuldet keinen wirtschaftlichen, medizinischen oder marketingbezogenen Erfolg, insbesondere keine bestimmten Reichweiten, Rankings, Patientenzahlen, Umsätze oder Auslastungen.

Aussagen zu Sichtbarkeit, Wachstum oder Optimierung stellen Zielrichtungen dar, keine Garantien.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig zu erbringen. Dazu gehören insbesondere:

• Bereitstellung und Freigabe von Inhalten
• rechtzeitige Rückmeldungen und Abstimmungen
• Freigaben medizinischer, rechtlicher und organisatorischer Angaben

Medizinische Inhalte bleiben stets in der fachlichen Verantwortung des Kunden.

Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von MedPeak und können zu Anpassungen von Zeitplänen oder zusätzlichen Aufwänden führen.

7. Externe Systeme und Drittanbieter

Sofern externe Systeme (z. B. Terminbuchung, Bewertungsplattformen, Google-Profile) integriert werden, bleiben Vertragsverhältnisse, Zugänge und die rechtliche Verantwortung grundsätzlich beim Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

MedPeak haftet nicht für Ausfälle, Änderungen oder Einschränkungen von Drittanbietern.

8. Einmalige Einrichtung

Die einmalige Einrichtung umfasst projektbezogene Leistungen wie Setup, Struktur, Design und technische Konfiguration.

Diese Leistungen sind nicht rückerstattbar, sobald die Leistungserbringung begonnen hat.

Ein Anspruch auf Herausgabe der technischen Gesamtstruktur oder interner Systeme besteht nicht.
Eine Migration oder Weiterverwendung außerhalb des MedPeak-Systems kann auf Wunsch erfolgen, ist jedoch nicht Bestandteil der laufenden Leistungen und gesondert zu vergüten.

9. Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag oder der Leistungsbeschreibung.

Einmalige Leistungen sind per Rechnung zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang.

Laufende Leistungen werden monatlich oder jährlich abgerechnet. Die Abrechnung erfolgt automatisiert über einen Zahlungsdienstleister. Für jede Abrechnung wird eine Rechnung per E-Mail bereitgestellt.

Bei jährlicher Zahlungsweise kann der Vertrag jederzeit gemäß den Kündigungsregelungen beendet werden. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht anteilig erstattet.

Die Leistungserbringung läuft bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums weiter. Maßgeblich ist hierbei der jeweilige Vertragsjahreszeitraum, gerechnet ab dem individuellen Vertragsstartdatum, bzw. – bei monatlicher Abrechnung – bis zum Ende des letzten vollständig bezahlten Monats.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1 Mindestvertragslaufzeit

Für laufende Leistungen gilt eine Mindestvertragslaufzeit von drei (3) Monaten, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit und kann monatlich gekündigt werden.

10.2 Kündigung

Die Kündigung ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums in Textform möglich.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Leistungsänderungen und Paketwechsel

Ein Upgrade in ein höherwertiges Paket ist jederzeit möglich.

Bei einem Wechsel in ein höherwertiges Paket beginnt für das neu gewählte Paket eine neue Mindestvertragslaufzeit von drei (3) Monaten, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

Nach Ablauf dieser Mindestvertragslaufzeit kann das Vertragsverhältnis wieder gemäß den vereinbarten Kündigungsfristen oder Paketwechselregelungen angepasst werden.

Ein Downgrade oder Wechsel in ein niedrigeres Paket ist frühestens nach Ablauf der jeweils geltenden Mindestvertragslaufzeit und zum nächsten Abrechnungszeitraum möglich.

12. Gewährleistung und Mängelanzeige

Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen.

MedPeak ist berechtigt, Mängel nach eigener Wahl zu beheben. Ein Anspruch auf bestimmte technische Lösungen besteht nicht.

13. Haftung

MedPeak haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt und der Höhe nach auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Für Datenverluste haftet MedPeak nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

14. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle nicht öffentlich bekannten Informationen.

Die datenschutzrechtlichen Verpflichtungen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MedPeak sowie ggf. gesonderten Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung.

15. Referenzen

MedPeak ist berechtigt, den Kunden unter Nennung von Name und Logo als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

16. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform im Sinne des § 126b BGB.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.